Verfassungsschutz über Linksextreme: Lasst euch nicht verarschen!
Bayerns Verfassungsschutz veröffentlicht ein Video über autonome Linksextreme. Der Clip wird mehr belächelt als ernstgenommen.
BR24: Verfassungsschutz: Gefährdungslage weiter hoch - hier anschauen
Fremde Mächte spähen Deutschland aus und sabotieren unsere Infrastruktur. Klingt wie ein Actionfilm, ist aber eine reale Bedrohung - sagte heute auch der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann …
Verfassungsschutz will Jugendliche mit neuem Video über ...
Mit einem Kurzfilm will das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) insbesondere Jugendliche über die Gefahren des Rechtsextremismus aufklären.
Verfassungsschutz: AfD in Niedersachsen "gesichert rechtsextremistisch"
In Zukunft kann der Verfassungsschutz die AfD leichter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Der Verfassungsschutz kann die Partei und ihre Mitglieder weiterhin observieren.
BayVSG: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) Vom 12. Juli …
1. der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes, der Länder sowie überstaatlicher und internationaler Organisationen, denen Deutschland angehört, 2. …
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz – Wikipedia
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz ... Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) ist die Landesbehörde für Verfassungsschutz des Freistaates Bayern mit Sitz in München.
Anpassungen im Bericht des Bayerischen Verfassungsschutzes
Nach mehrfacher Kritik muss das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) seinen aktuellen Bericht überarbeiten. Dies teilte die Behörde selbst in einer Klarstellung mit. Die …
Startseite - Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Neben der fachlichen Eignung steht dabei auch die Bereitschaft im Vordergrund, über den Tellerrand hinaus zu schauen und in interdisziplinären Teams zu arbeiten. Im Gegenzug bietet der Bayerische …
Verfassungsschutzinformationen Bayern 1. Halbjahr 2025
Das Ziel der Akteurinnen ist es, insbesondere junge und vulnerable Frauen für eine legalistisch-islamistische oder salafis-tische Lebensweise zu gewinnen und sie ideologisch sowie sozial in die …
BR24live: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Das Münchner Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob der bayerische Verfassungsschutz die AfD beobachten darf.
75 Jahre: So hat sich der Bayerische Verfassungsschutz verändert
Keine 30 Mitarbeiter, kein eigenes Dienstgebäude: Das war der Beginn des bayerischen Verfassungsschutzes. Im Fokus: Spionage aus der DDR. 75 Jahre später hat er mehr Personal, …
Video: Die „verbotene“ Rede von Björn Höcke in Lindenberg
Die linke Cancel-Culture hat wieder einmal eine empfindliche Niederlage kassiert: Die Stadt Lindenberg im Allgäu versuchte mit allen juristischen Tricks, Björn Höcke den Auftritt bei einer AfD …
Islamistischer Terroranschlag in... - Michael Stürzenberger | Facebook
Islamistischer Terroranschlag in Sydney - Vernebelung durch ARD & ZDF ! Die vertuschende Berichterstattung vom ARD/ZDF-Frühstücksfernsehen zum Anschlag in Sydney heute morgen ist …
Das neue Bayerische Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) – (k)ein Modell ...
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz nimmt nach Art. 3 S. 1 BayVSG zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes, der …
Klasse 6 – Verfassungs-Viertelstunde
Klasse! Entdecke spannende Videos, die dir sowohl das Grundgesetz als auch die Bayerische Verfassung auf einfache und unterhaltsame Weise näherbringen. Alle zwei Wochen gibt es ein …
Der Bayerische Engagiert-Preis - KFV Passau - Kreisfeuerwehrverband …
Was gibt es zu beachten? Bitte beachten Sie, dass das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration die Veranstaltung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit begleitet. Fotos und …
Bundesverfassungsgericht - Homepage - Bayerisches ...
Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (BayVSG) mit dem Grundgesetz …
BayVSG (Bayerisches Verfassungsschutzgesetz) - Landesrecht Bayern ...
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz, Stand: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) vom 12. Juli 2016 (GVBl. S. 145, BayRS 12-1-I), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 …
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht beanstandet Vorschriften des Verfassungsschutzes in Bayern. Das Gesetz von 2016 hatte unter anderem Wohnungsüberwachungen erleichtert.
Sie schützen die Demokratie in Deutschland - Wie arbeitet der ...
Galileo auf JOYN: https://url.joyn.de/galileo/descriptionEmpfohlen ab 12 JahrenNeben dem Bundesnachrichtendienst und dem Militärischen Abschirmdienst ist ...
Verfassungsschutz; Informationen - BayernPortal
Er ist außerdem für die Spionageabwehr zuständig. Zu den Pflichten des Verfassungsschutzes gehört dabei auch die Information der Öffentlichkeit. Dazu gibt das Bayerische Staatsministerium des …
BayLfD: 4. Verfassungsschutz
4. Verfassungsschutz Sie sind hier: > Start > Tätigkeitsberichte > 27. TB 2016 > 4. Verfassungsschutz Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz; Stand: 31.01.2017 4. Verfassungsschutz …
Verfassungsschutz Rechtsextremismus: Warnung vor AfD-Vernetzung
Das hat Burkhard Körner, der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes, bestätigt. Er war heute im Innenausschuss des Landtags zu Gast.
Urteil über AfD-Klage gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz
Der Landesverband wehrt sich gegen die Beobachtung durch den bayerischen Verfassungsschutz. Das Urteil könnte Folgen für die Partei haben.
Nationale Symbole - Bayern
Im Themenkontext von Wappen und Symbolen muss ggf. auch auf verbotene Symbole hingewiesen werden. Die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) sowie der Verfassungsschutz …
Das neue Bayerische Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) – ein Überblick
von Priv.-Doz. Dr.iur. Dipl.sc.pol.Univ. Thomas Holzner, Akademischer Oberrat a.Z. Am 16. Februar 2016 wurde von der bayerischen Staatsregierung ein Gesetzentwurf zur Reformation des …
Zur Erinnerung / Warnung! Der Bayerische Verfassungsschutz klärt …
An der Pressekonferenz des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann und Dr. Burkhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV), wurde während der Pandemie …
BVerfG zu Verfassungsschutzgesetz: Das große Aufräumen beginnt
Und der bayerische CSU-Innenminister Joachim Herrmann, der sich 2016 für diese damals schärfsten Befugnisse "seines" Verfassungsschutzes stark gemacht hatte, darf sich freuen, das Urteil stärke …
Videos Übersicht - verfassungsschutz.bayern.de
Wenn Sie das Video starten, werden Inhalte von Youtube geladen und dadurch Ihre IP-Adresse an Youtube übertragen. Mehr Informationen und Widerruf Video starten Videos zukünftig immer laden …
Bayerisches Innenministerium irritiert mit Anti-Salafisten-Video und ...
Nach Kritik löscht das Innenministerium einen Film, der klischeehafte Salafisten zeigt. Experte Mansour nennt das Video „kontraproduktiv“.
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz informiert mit einem …
Der Film ist zugleich der dritte Teil einer auf insgesamt sechs Teile angelegten Filmreihe des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz unter dem Motto "10 Tipps wie du dich nicht …
BVerfG erklärt Bayerisches Verfassungsschutzgesetz für teils ...
Auf über 150 Seiten hat der Erste Senats des BVerfGs die Befugnisse des bayerischen Verfassungsschutzes überprüft. Das wegweisende Urteil beanstandet mehrere Bereiche:
Bayerische Verfassung
Bayerische Verfassung Markus Rinderspacher, MdL Vizepräsident des Bayerischen Landtags Markus Rinderspacher thematisiert das Recht auf Arbeit, seine Bedeutung für die Gesellschaft sowie für jede …
Herrmann: Befugnisse des Verfassungsschutzes angepasst – …
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (BayVSG) beschlossen: „Mit der ab 1. August 2023 geltenden neuen …
Verfassungsschutz: StMI
Kontrolle des Verfassungsschutzes Der Verfassungsschutz unterliegt strengen Kontrollen. Zum einen ist das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration die Aufsichtsbehörde über das …
Medien - Bayern
Mediathek In der Mediathek finden Sie Videos, in denen über die Arbeit des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz berichtet wird. Außerdem ist über diesen Kanal ein Video in …
Gleichbehandlungspflicht: Gericht kippt Verbot von Höcke-Auftritt im ...
Die Stadt Dortmund wollte den Neujahrsempfang der AfD-Ratsfraktion mit Björn Höcke im Rathaus untersagen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen stoppte das Verbot jedoch. Dieser Fall reiht sich ...
Salafismus-Video des bayerischen Innenministeriums entfacht ...
„Es geht schneller, als du denkst“ steht unter einem Video, mit dem das bayerische Innenministerium auf X vor Salafismus warnen will. Doch die Kampagne stößt auf scharfe Kritik – Rassismusvorwürfe …
"Rassistischer Videoclip": Bayern-Ministerium stoppt Anti-Salafismus ...
Die innenpolitische Sprecherin der bayerischen SPD, Christiane Feichtmeier, sagte, das Video habe bei ihr "großes Kopfschütteln ausgelöst".
Angriff in Mannheim: Wer sind Michael Stürzenberger und Pax Europa?
In seinem Bericht für das Jahr 2022 schrieb der bayerische Verfassungsschutz über Stürzenberger und den bayerischen Landesverband der BPE, es lägen "tatsächliche Anhaltspunkte" dafür, dass diese …
Verfassungsschutz - Landkreis Fürth
Im Folgenden bieten wir die Jahrgänge der Verfassungsschutzberichte des Bayerischen Staatsministeriums des Innern an. Jahrgänge: Verfassungsschutzbericht Bayern 2019
Reichsbürger, Wehrmacht, Selbstjustiz: Verfassungsschutz beobachtet ...
Gerade erst nimmt der bayerische Landtag seine Arbeit auf, da sorgen erste Abgeordnete bereits für Schlagzeilen. Der Verfassungsschutz beobachtet gleich drei AfD-Politiker, darunter den ...
Bundesamt für Verfassungsschutz - Startseite
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist der Inlandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland.
Karlsruhe: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen rechtswidrig
Die weitreichenden Befugnisse des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz verstoßen teilweise gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beanstandete an diesem Dienstag ...
BayVSG: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) Vom 12. Juli …
Vollzitat nach RedR: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) vom 12. Juli 2016 (GVBl. S. 145, BayRS 12-1-I), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 374) geändert …
BR24live: Bayern AfD von Verfassungsschutz beobachtet - Wie ist der …
Das Münchner Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob der bayerische Verfassungsschutz die AfD beobachten darf.
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen, langfristige Observierungen, Handy-Ortung, Abruf von Vorratsdaten: Seit 2016, als das Bayerische Verfassungsschutzgesetz auf …
"Team Menschenrechte" im Verfassungsschutzbericht
Seit der Corona-Pandemie demonstriert 'Team Menschenrechte' fast wöchentlich in Nürnberg. Im aktuellen Halbjahresbericht des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz heißt es, die …
Verwaltungsgericht München: Beobachtung der AfD durch bayerischen ...
Juli 2024 verkündeten Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbands der Partei Alternative für Deutschland (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für …
Viel Kritik an Anti-Salafismus-Video – Innenministerium reagiert
Mit einem Social-Media-Video wollte Bayerns Innenministerium vor Salafismus warnen. Aber an dem Clip gibt es viel Kritik: Muslime würden stigmatisiert, die Bildsprache erinnere an NS-Ästhetik ...